Kreis-SPD begrüßt Votum für Koalitionsvertrag
Nach harter aber fairer Debatte innerhalb der SPD hat sich die klare Mehrheit der Sozialdemokraten für die Große Koalition und den ausgehandelten Koalitionsvertrag entschieden.
Auch die SPD im Landkreis Ebersberg hatte in verschieden Veranstaltungen von Ortsvereinen und auf Kreisebene das Für und Wider einer Großen Koalition debattiert.
Das Ergebnis ist klar: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. Davon haben 75,96 Prozent mit -Ja- gestimmt. Rund 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden, darunter 42 Genossinnen und Genossen aus Bayern, hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet.
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Thomas Vogt, sowie weitere führende Vertreterinnen und Vertreter der Kreis-SPD begrüßen die Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit der Union.
Als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union hat der Parteivorstand nun auch die Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt.
Die SPD benennt folgende Personen:
- Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
- Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
- Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
- Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
- Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt
Damit entsendet die SPD vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden.
Weiterhin wird Iris Gleicke Ostbeauftragte im Range einer Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.