Gemeinsam #gegenhalten
Die Vorkommnisse um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen lassen die Frage nach dem Zustand der Demokratie auch in Bayern und im Landkreis Ebersberg stellen. Ist die Demokratie gefährdet?
SPD-Kreisverband Ebersberg
Brief an die Mitglieder
„Wir sind viele, wir sind mehr!....“,
so sagen auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, wenn wir zeigen, dass die Anständigen die Mehrheit sind, dass wir, wie es der großen Tradition unserer Partei entspricht, gegen rechts sind und gegen Hass und Hetze. „Kein Fußbreit dem Faschismus“ heißt es jetzt, und „Gemeinsam #gegenhalten!“ Es ist schlimm genug, dass wir unsere Demokratie doch tatsächlich gegen Nationalisten, Neonazis, Rassisten und andere Extremisten verteidigen müssen. In Thüringen haben wir nun alle in den Abgrund geschaut, wenn die CDU einen FDP-Mann vorschiebt, und dahinter stehen aber eigentlich die Mannen von der AfD. Das sind wirklich schlechte Nachrichten. Das schadet Deutschlands Ansehen.
Aber nicht nur im Osten Deutschlands wird rechtes Gedankengut salonfähig gemacht, sondern auch bei uns in Bayern gibt es rechtsradikale Übergriffe und Bedrohungen, z. B. gegen die Regensburger Bürgermeisterin. Es gibt auch bei uns Angriffe, Hetzmails, schlechte Witze, Menschenfeindlichkeit. Treten wir dem von Anfang an entgegen! Nicht nur die Vorgänge in Thüringen sind besorgniserregend, sondern auch die Aufstellung der AfD-Liste in Vaterstetten, bei der nach Zeitungsberichten bei Seniorinnen und Senioren der Eindruck erweckt wurde, einer privaten Stiftung zu helfen, die Seniorenfahrten anbietet. Tatsächlich fanden die Betroffenen sich dann gegen ihren Willen als Kandidaten für die AfD wieder. Das ist ein einmaliger Vorgang und hat mit Demokratie nichts mehr zu tun! Wir unterstützen daher die Forderung der Vaterstettener SPD nach dem Rücktritt des für diesen Skandal verantwortlichen AfD-Gemeinderats.
Dennoch ist das Bild der Demokratie in unserem Landkreis und seinen Orten überwiegend positiv. Die Demokratie ist überall lebendig! Aber wir wollen, dass es auch so bleibt. Deswegen setzen wir, und besonders wir in der Sozialdemokratie, uns für das Miteinander ein, auch für die, die meinen, sie werden nicht gehört, und immer besonders für die, die auch eine Unterstützung nötig haben. Und wir werden diese Spaltung mittendurch, in Arm und Reich, genehm und verhasst, erfolgreich und Looser, Alt und Jung, in Naturschützer und Wirtschaftsleute, in Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund, in Gutmenschen und Biodeutsche oder was sonst noch gerade an Trennendem aufgebaut wird, nicht durch langsame Gewöhnung akzeptieren. Sondern wir werden diese Spaltung bekämpfen. Wir sind die Partei von Otto Wels und Willy Brandt, von Marie Juchacz und Toni Pfülf, von Hans-Jochen Vogel und Renate Schmidt, von Ewald Schurer und Doris Rauscher, und es gilt: Wir sind viele, wir sind mehr! Gemeinsam #gegenhalten!
In diesem Sinne: Vorwärts!
Dr. Bettina Marquis
Kreisvorsitzende