Afghanistan braucht unsere Hilfe
... jetzt mehr denn je
Die aktuellen Bilder und Meldungen aus Afghanistan entsetzen euch sicherlich genauso wie uns. 20 Jahre lang hat der Westen versucht, den Frieden in Afghanistan zu sichern und eine stabile Regierung nach unserem Vorbild aufzubauen. Nach nur wenigen Wochen des Truppenabzuges der westlichen Streitkräfte haben die Taliban innerhalb von wenigen Wochen die Kontrolle über das Land übernommen. Tausende Menschen fürchten nun um ihr Leben und versuchen, so schnell wie möglich aus dem Land zu fliehen. Unsere besondere Sorge gilt dabei den Ortskräften, die unsere Bundeswehr in den vergangenen Jahrzehnten unterstützt haben, ebenso wie den Frauen und Mädchen in Afghanistan, denen die erneute Entrechtung droht.
Wie konnte das passieren und wer ist für das Chaos verantwortlich – das sind die Fragen, die derzeit von der Politik diskutiert werden, bislang aber unbeantwortet bleiben. Dass die Lage falsch eingeschätzt wurde, wie unser Außenminister Heiko Maas es formulierte, daran jedoch besteht kein Zweifel.
Als SPD haben wir uns auf Bundes- wie auch auf Landesebene in den letzten Monaten immer wieder für eine schnelle und unbürokratische Ausreise der Ortskräfte eingesetzt und auf unkomplizierte Lösungen gedrängt. Auch ich habe mich in meiner Funktion als MdL beispielsweise bereits im Mai an die Bundesebene gewandt. Die insgesamt zähen Fortschritte haben auch viele unserer Genoss*innen im Landkreis umgetrieben. Passiert ist leider weniger, als nötig gewesen wäre. Umso wichtiger ist es nun, Olaf Scholz zu unterstützen mit der Forderung, dass Afghanistan für die Regierung höchste Priorität haben muss. Wir müssen jetzt handeln und verhandeln, um noch so viele Leben wie möglich zu retten. Das ist jetzt wichtiger, als darüber nachzudenken, wer für das Desaster verantwortlich ist. Die Aufarbeitung wird aber sicher noch kommen.
Der SPD-Kreisverband fordert deshalb Deutschland und die Staatengemeinschaft auf, unverzüglich alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den Menschen in Afghanistan in dieser lebensbedrohenden Situation mit allen verfügbaren Mitteln zu helfen. Außenminister Heiko Maas hat angekündigt, dass Deutschland rund 10.000 Betroffene aufnehmen will. Nicht nur Ortskräfte der Bundeswehr, sondern auch Mitarbeitende von NGOs. Etliche sozialdemokratisch regierte Städte in Bayern haben bereits reagiert und sich bereit erklärt, Menschen aus Afghanistan aufzunehmen. Es ist unsere humanitäre Pflicht, den Menschen zu helfen. Als Kommunal- wie auch Landespolitikerin werden wir das unsere dazu tun!