SPD-Kreisverband Ebersberg
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Die BayernSPD trauert um den Holocaust-Zeitzeugen Max Mannheimer. Er starb im Alter von 96 Jahren in München. Der Landesvorsitzende, Florian Pronold, dazu:
Bei der namentlichen Abstimmung am 22. September im Bundestag zum Antrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ habe ich mich enthalten. Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten möchte ich im Folgenden darstellen.
Zunächst zur grundsätzlichen Klärung: Im besagten Koalitionsantrag ging es nicht um eine abschließende Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada. Dem derzeitigen CETA-Vertragstext hätte ich nämlich auf keinen Fall zugestimmt. Zum einen habe ich nach wie vor große Bedenken in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags, u.a. beim Investitionsschutz, bei der wirksamen Durchsetzung des Vorsorgeprinzips sowie bei der Einhaltung von Standards für Arbeit, Soziales, Umwelt und Daseinsvorsorge. Zum anderen fühle ich mich dem Beschluss der BayernSPD vom kleinen Landesparteitag in Amberg am 16. Juli 2016 verpflichtet, in dem eine Zustimmung zu CETA ebenfalls abgelehnt wurde.
Würdigung des Engagements in der Flüchtlingshilfe
Die BayernSPD zeichnet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau mit dem Josef-Felder-Preis aus.
Das Ergebnis der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kommentiert der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, wie folgt:
„Dem Wahlsieger Michael Müller und der Berliner SPD gratuliere ich auch im Namen des Landesvorstands der BayernSPD ganz herzlich. Trotz einer schwierigen Ausgangslage geht Michael Müller als Erster durchs Ziel. Das schwache Ergebnis der Berliner CDU erklärt sich mit dem CSU-Malus: Horst Seehofer, Markus Söder und Co. waren auch in Berlin die größten Wahlkampfhelfer für die Rechtspopulisten, zum Schaden der Demokratie insgesamt.“
Keine Unterstützung des Volksbegehrens
Der Landesvorstand der BayernSPD bekräftigt seine kritische Haltung gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA). Auf seiner Sitzung in Nürnberg lehnte der Landesvorstand zugleich eine Unterstützung des Volksbegehrens in Bayern gegen CETA ab.
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Nach einer etwas längeren Festrede zum 111Geburtstag der SPD Stockstadt geht es jetzt zum Basketball. #DieZwote spielt in Lich. @BayernSPD -
"Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon." spon.de/aePUN
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